Linkspartei nimmt Kommunalwahlen 2009 ins Visier
Dienstag, 2. Oktober 2007 Heinsberger Nachrichten
Mit einer konstituierenden Sitzung machen PDS und WASG ihre Fusion auf Kreisebene perfekt. Nun sollen sich Ortsgruppen bilden.
Kreis Heinsberg. Auf Bundesebene haben sich PDS und WASG bereits im Juni zur Partei Die Linke zusammengeschlossen. Auf Kreisebene war es nun auch soweit: Während die Vorbereitungen zur Fusion einige Zeit in Anspruch genommen hatten, dauerte die formelle Konstituierung des Kreisverbandes in der Gaststätte Zur Rennbahn in Wassenberg nur ein paar Sekunden.
Geschlossen stimmten die rund 40 Mitglieder – insgesamt zählt der Kreisverband 88 – dem Parteibildungsprozess zu. „Wer in seinem Leben kann schon sagen, Gründungsmitglied einer Partei zu sein“, schärfte der Vorsitzende des Übergangsvorstandes, Wolfram Steinhage (ehemals WASG), das Geschichtsbewusstsein des Plenums. Im Laufe der Sitzung wurde er mit 26 von 42 Stimmen zum Kreissprecher gewählt. Es gab acht Nein, vier Enthaltungen und vier ungültige Stimmen.
„Unser Hauptaugenmerk liegt jetzt vor allem auf dem Aufbau der Partei“, kündigte Steinhage an. Gemeinsam wolle man nun Mitglieder werben und Ortsverbände gründen. Den Anfang macht Hückelhoven. Ziel sei es, so Steinhage, das Ergebnis der jüngsten Bundestagswahl (4,7 Prozent bei den Erststimmen beziehungsweise 5,1 Prozent bei den Zweitstimmen) bei den Kommunalwahlen 2009 zu verdoppeln.
Andreas Heidrich (ehemals PDS), der sich mit Steinhage den Vorsitz des Übergangsvorstandes geteilt hatte, verzichtete auf eine Kandidatur. Kreissprecherin wurde Christa Frohn, die sich gegen Mitbewerberin Monika Luchs mit 27:14 Stimmen bei einer Enthaltung durchsetzte. Das Amt des Schatzmeisters übernimmt Manfred Mingers, der gegenüber Werner Luchs die Nase vorn hatte. Schriftführerin ist Anja Schultz.
Verbales Gerangel
Verbales Gerangel während der Wahlgänge ließ Versammlungsleiter Günter Blocks aus dem Übergangsvorstand des Landesverbandes in NRW an die Geschlossenheit des Kreisverbandes appellieren. Nicht zu übersehen sei, „dass es hier zwei Lager gibt“, sagte Blocks und bat darum, „alle Gruppierungen, die es im Kreisverband gibt, zu berücksichtigen“. Denn: „Pluralismus ist in unserer Partei eine ganz klare Grundlage für unsere Arbeit.“
Ulrike Detjen, Sprecherin des Übergangslandesvorstandes, rief 2009 als das Jahr der Entscheidungen aus mit Blick auf die anstehenden Bundestags-, Kommunal- und Europawahlen. Erst dann werde sich erweisen, „ob die Linke wirklich Bestand hat“. Und dies, betonte Detjen, hänge entscheidend davon ab, „wie wir uns vor Ort verkaufen“. Die Mitglieder des Kreisverbandes munterte sie dazu auf, „vor Ort sichtbar zu sein“ und „praktisch in die Politik einzusteigen“. Aber: „Es geht nicht darum, zu missionieren, sondern zu horchen, welche Probleme es gibt“, sagte Detjen. Es sei wünschenswert, wenn soziale Anliegen unter anderem von Vereinen oder Bürgerinitiativen aufgegriffen werden könnten.
Arbeitsauftrag bei der konstituierenden Sitzung war es auch, Geschäfts- und Wahlordnung sowie eine Kreissatzung zu verabschieden, die sozusagen als Mustersatzung übernommen wurde, da keine Änderungsvorschläge eingegangen waren. (val)