Die große Unbekannte bei der Wahl 2009
Don, 27. März 2008 Heinsberger Nachrichten / Heinsberger Zeitung
Parteien richten sich so langsam auf drei Urnengänge im kommenden Jahr ein. In Hückelhoven kann sich die CDU zurücklehnen.
Von unserem Redakteur Norbert F. Schuldei
Hückelhoven. Man muss kein Prophet sein, um vorauszusagen, dass 2009 aus politischer Sicht ein sehr ereignisreiches Jahr werden wird: Dreimal werden die Bürger zu Wahlurne gebeten: Europawahl, Bundestagswahl und in NRW zudem die Wahl zu den kommunalen Parlamenten. Die Landesregierung plant, die Europawahl und die Kommunalwahl im Juni zusammenzufassen, Die Wahl zum Bundestag findet im Herbst statt.
Bei der Wahl zum Stadtrat in Hückelhoven wird sich an den Mehrheitsverhältnissen nicht viel ändern – auch wer das heute schon sagt, ist kein Hellseher, sondern Realist. Die Hückelhovener CDU ist personell gut „sortiert“ und tritt nach außen hin geschlossen auf. „Wir müssen die Kandidatenaufstellungen zeitig durchführen und wollen dies in der gewohnten Geschlossenheit und Fairness der Hückelhovener CDU tun und damit nach den Sommerferien in diesem Jahr beginnen“, sagt deren Stadtverbandsvorsitzender Thomas Schnelle. Innerhalb von fünf Jahren, von 1994 bis 1999, hat die CDU in der alten Zechenstadt die Mehrheitsverhältnisse im Rat auf den Kopf gestellt: Seit 1999 regieren die Christdemokraten dort mit absoluter Mehrheit, bei der Wahl 2004 bauten sie diese sogar noch aus.
Im gleichen Maße wie die CDU zugelegt hat, baute die SPD in ihrer ehemaligen Hochburg Hückelhoven ab: 1994 langte es zusammen mit den Grünen noch zur Mehrheit im Stadtrat, bei der Wahl 2004 holte man noch ganze 26,7 Prozent der Stimmen.
Kaum noch zu kittten
Und wie es zur Zeit aussieht, werden die Sozialdemokraten dieses schlappe Ergebnis bei der Wahl im Frühsommer nächsten Jahres kaum noch erreichen: Die Partei ist zerstritten wie seit einem Jahrzehnt nicht mehr, der Bruch zwischen dem Ortsverein und den Mandatsträgern in der Ratsfraktion ist kaum noch zu kitten.
Nun sollte man meinen, in der CDU reibt man sich ob des Zustandes des politischen Gegners die Hände – das Gegenteil ist der Fall: Je schwächer die Opposition ist, so ist aus CDU-Kreisen zu hören, desto selbstzufriedener werden die eigenen Leute. Was die Position des Rates gegenüber der Verwaltung nicht eben stärkt…
Auch bei der zweitstärksten Oppositionsgruppierung, der Bürgerpartei, sieht es derzeit nicht gerade rosig aus: „Wenn die Hückelhovener Bürgerpartei weiter so arbeitet wie bisher, wird sie in der Bedeutungslosigkeit versinken“, sagt ihr langjähriger Vorsitzender Rudi Freyler. 10,7 Prozent der Wählerstimmen brachten der Bürgerpartei bei der Wahl 2004 immerhin fünf Sitze im Stadtparlament.
Die große Unbekannte bei der Kommunalwahl 2009 wird die Linke sein. Wenn man mit Sozialdemokraten redet, machen die kein Geheimnis daraus, dass diese neue Gruppierung im nächsten Rat in Hückelhoven vertreten sein wird. Mehr noch: Etwa zehn Prozent traut man der Linken zu. Obwohl noch kein Mensch weiß, wer für diese Partei eigentlich antreten wird… Und auch daraus machen die Genossen kein Geheimnis: Stimmen für die Linke gehen auf Kosten der SPD.
Ein Jahr vor der Wahl sieht alles danach aus, als ob die CDU erneut die absolute Mehrheit im Hückelhovener Stadtrat erreichen wird. Wetten dass…