DIE LINKE.
Rheinische Post Dienstag, den 09. Februar 2010
Wassenberg (aha) Wassenberg tritt nicht dem „Bündnis gegen Rechts“ im Kreis bei. Die CDU setzte sich in der Stadtratssitzung bei der Neuauflage der Diskussion vom Hauptausschuss mit ihrer Ablehnung gegen die Stimmen aller anderen vier Fraktionen durch.
Karl-Heinz Dohmen bekräftigte für die CDU die Ablehnung, einem Bündnis beizutreten, das sich nicht ausdrücklich auch gegen Linksextremismus ausspreche. Man habe es sich wahrlich nicht leicht gemacht und viele Gespräche geführt, erläuterte der CDU-Sprecher. CDU-Ratsmitglied Peter Weyermanns, der in der Sitzung eine persönliche Stellungnahme verteilte, sah die Weigerung der Mitglieder der Linken im Wassenberger Rat, einem Bündnis beizutreten, das auch Linksextemismus einbeziehe, als klaren Hinweis auf die Einseitigkeit der Angelegenheit, wogegen sich Iris Kober ( Linke) wehrte.
Umbennung nicht möglich
Zuvor hatte Bürgermeister Manfred Winkens, dem im Hauptausschuss aufgetragen worden war, sich über Möglichkeiten einer Umbenennung des Bündnisses zu erkundigen, erläutert, dass dies wohl kurzfristig nicht möglich sein werde. Winkens nannte den CDU-Kreistags-Fraktionsvorsitzenden Norbert Reyans als Informanten, der persönlich gleichwohl Mitglied im Bündnis sei.
In einer kurzen, aber heftigen Debatte warf Robert Seidl für die Grünen, die den Antrag eingebracht hatten, der CDU vor, sie erweise sich einen „Bärendienst“ mit ihrer starren Haltung. Michael Moser sen. (SPD) und Irmgard Stieding (Grüne) versuchten zu vermitteln. Sie hielten den Verdacht, das Bündnis gegen Rechts schließe Kritik am Linksextremismus aus, für Unsinn.
Im Kreis spiele Linksextremismus aber so gut wie kein Rolle, sagte Moser, während Stieding aus eigener Erfahrung als Lehrerin rechtsradikales Gedankengut vor allem in der Jugendszene auf dem Vormarsch sah. Auch die Polizei bestätige diesen Trend, sagt sie. Mit Willibert Roggens (CDU) Hinweis, bislang habe sich allein Hückelhoven als Stadt dem Bündnis angeschlossen, endete die Diskussion.